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Militante Neonazis versuchten am Rande einer Kundgebung gegen Rechts zu stören

Am frühen Abend des 31. Mai provozierte eine Gruppe von etwa 15 militanten Neonazis in Dresden am Rande einer Kundgebung, die sich gegen die Eröffnung eines NPD-Bürgerbüros in Dresden-Pieschen richtete.

Ab 17 Uhr demonstrierten etwa 200 Menschen, darunter AnwohnerInnen des Stadtteils und AntifaschistInnen und BürgerInnen aus ganz Dresden auf der Osterbergstrasse in Dresden-Pieschen. Die Kundgebung richtete sich gegen die gleichzeitig stattfindende Eröffnung des Bürgerbüros vom NPD MdL Rene Despang.

Gegen 18.30 Uhr wurde bekannt, dass etwa 15 Neonazis vor einem alternativen Wohnprojekt auf der Robert-Matzke-Strasse aufmarschiert waren und dort die BewohnerInnen provozieren wollten. Dazu hatten sich die Neonazis vermummt und mit Flaschen und Steinen bewaffnet. Unter ihnen befanden sich mit Toni Beger, Frank Kischuweit, Sebastian Reiche, Tilo Kriegel und Martin Holfert eine ganze Reihe bekannter Neonazis aus dem Spektrum der Freien Kräfte Dresden, die teilweise schon mehrfach durch Gewalttaten in Erscheinung getreten waren. Die Neonazis zogen sich erst zurück, nachdem TeilnehmerInnen der Kundgebung sich ihnen friedlich näherten. Nach Augenzeugenberichten wurden von einigen Neonazis später durch die Polizei die Personalien festgestellt.

"Obwohl die Polizei mit einem grossen Aufgebot die Kundgebung selbst absicherte und mit Fahrzeugen an vielen Kreuzungen in Pieschen präsent war, hatte sie keine Kräfte in der Nähe des Wohnprojekts abgestellt. Dies ist umso auffälliger, da es in der Vergangenheit schon mehrfach zu gewalttätigen Angriffen durch Neonazis auf das Wohnhaus gekommen war und die Gefährdung also durchaus der Polizei bekannt gewesen ist." betont Frank Beier, ein Teilnehmer der Kundgebung.

"Leider müssen wir feststellen, dass sich damit gleich am ersten Tag unsere Erwartungen bestätigt haben, dass von der Präsenz des NPD-Bürgerbüros militante und gewalttätige Neonazis in Pieschen angezogen werden." sagt Beier weiter. "Wir gehen daher davon aus, dass auch in Zukunft ein erhöhtes Risiko besteht in Pieschen Opfer neonazistischer Angriffe zu werden".

Ein direkter Zusammenhang zum NPD-Büro kann hergestellt werden. Er ergibt sich allein aus der Tatsache, dass die anwesenden Neonazis in der Vergangenheit oft gemeinsam mit dem Dresdner NPD-Kreisverband aufgetreten sind. Aktiv waren sie beispielsweise auch im mittlerweile in die JN übergegangenen Nationalen Jugendbündnis Dresden.

Wir freuen uns, dass insbesondere viele AnwohnerInnen an der Kundgebung teilgenommen und auch durch Wortmeldungen sich klar gegen die Neonazis positioniert haben. Wir werden solange das NPD-Bürgerbüro auf der Osterbergstrasse 14 thematisieren, bis es geschlossen ist. Wir sind nicht willens und bereit widerstandslos hinzunehmen, dass hier rassistische Propaganda verbreitet wird und neonazistische Gewalttäter einen Rückzugsraum erhalten.

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