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"Anti-Antifa"-Akte mit weit über 100 Dresdner Personen

Nach Angaben des AIB, welche durch ein Bekennerschreiben auf einer Website bestätigt werden, waren Unbekannte in einen Nazitreffpunkt eingedrungen und hatten dabei Ausschnitte einer Anti-Antifa-Akte gefunden.

Zum Vorhandensein einer "Anti-Antifa" Akte sagte Anna Reichelt, Sprecherin des a.l.i.a.s.: "Die Erfahrung zeigt, dass das Sammeln sogenannter "Anti-Antifa" Daten oftmals nur der erste Schritt ist, um dann durch Bedrohung, Denunziation bis hin zu massiver körperlicher Gewalt aktiv gegen Personen vorzugehen, die sich öffentlich gegen rechte Meinungen und Aktivitäten engagieren. Dies zeigte zuletzt das Beispiel des Berliner Bezirksverordneten der Linkspartei/PDS Kirill Jermak, der von Nazis wiedererkannt und zusammengeschlagen wurden war. "

Bei dem angesprochenen Nazitreffpunkt handelt es sich um eine Baracke auf der Oskar-Röder-Strasse in Dresden-Reick, die bereits seit 2005 von Nazis genutzt wird. In dem Gebäude in dem es mehrere Räume unter anderem für Bandproben und Kampfsporttrainings geben soll, finden regelmässig Treffen des "Nationalen Jugendbündnisses" (NJB) statt. Vorrangig wird der Treffpunkt von den "Freien Kräften Dresden" genutzt.

Aus diesem Umfeld stammt unserer Einschätzung nach auch die dem a.l.i.a.s in Kopie vorliegende "Anti-Antifa" Akte. In der Sammlung von über hundert vorwiegend Dresdner Personen, befindet sich ein Namensindex und dazugehörig in den meisten Fällen eine Seite mit Fotos oder persönlichen Daten. Die Liste reicht dabei von aktiven Antifaschist_innen über Gewerkschafter_innen und Mitarbeiter_innen einer Jugendzeitung bis hin zu linken Parteifunktionär_innen.

Ihre Informationen haben die Nazis offensichtlich aus der Einsichtnahme in staatsanwaltschaftliche Ermittlungsakten erlangt. Dabei haben sie gezielt Verfahren gegen missliebige Personen angestrengt, um diese der Strafverfolgung auszusetzen und als vermeintlich Betroffene Informationen über Antifaschist_innen zu erlangen. Betroffene hatten die Staatsanwaltschaft bereits im Vorfeld darüber informiert, dass die Befürchtung besteht, dass die Daten aus den Ermittlungsakten zu "Anti-Antifa" Zwecken verwendet werden könnten. Die Kopien von Bildmappen, die ausschliesslich linke Personen unter Nennung des Namens beinhalteten, wurden identisch in der "Anti-Antifa" Akte wiedergefunden.

Bei Personen, die sich im Rahmen gesellschaftlicher Initiativen, durch Veröffentlichungen, im Namen ihrer Parteien oder Organisationen aktiv gegen Rechts engagierten, wurden seitens der Nazis meist über das Internet Angaben zu diesen Personen recherchiert.

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