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Empörung über Hausdurchsuchungen - Bündnis hält an Aufruf zu Massenblockaden in Dresden fest

Mit Entsetzen und Empörung reagierten Vertreter des Bündnisses "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" auf die Hausdurchsuchungen in Dresden und Berlin. In beiden Städten hatten am Dienstag Mittag Polizisten Aufrufe zu den Massenblockaden am 13. Februar beschlagnahmt, aber auch Computer mitgenommen. Die Aktion richtete sich gegen das Vorhaben des Bündnisses, am 13. Februar in Dresden den jährlichen Grossaufmarsch der Neonazi-Szene durch Blockaden zu stoppen. Zu der Aktion ruft ein breites Bündnis aus Initiativen, Jugendverbänden, Parteien und antifaschistischen Gruppen aus Dresden und der ganzen Bundesrepublik auf.

Lena Roth, Sprecherin des Bündnisses, erklärte: "Die Polizei möchte offenbar unseren Protest im Keim ersticken. Das wird ihr aber nicht gelingen - im Gegenteil. Stattdessen werden die Behörden der Öffentlichkeit erklären müssen, warum ihnen der reibungslose Ablauf des grössten Neonazi-Aufmarschs so am Herzen liegt." An seinem Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger Dresdens, an den Massenblockaden teilzunehmen, hält das Bündnis indes fest. "Neben vielen Dresdnern werden mehrere tausend Menschen aus der ganzen Bundesrepublik am 13. Februar in die sächsische Landeshauptstadt kommen." kündigt Lena Roth an. Seit etwa einer Woche läuft in dutzenden Städten der Verkauf der Bustickets, allein aus Ostdeutschland werden über 2.500 TeilnehmerInnen zu der Aktion erwartet. Vorbild des Bündnisses sind die erfolgreichen Blockaden in Leipzig, Jena und Köln im vergangenen Jahr.

Auch Pfarrer Peter Zimmermann, emeritierter Kirchenrat in Thüringen und einer der Erstaufrufer weist die Durchsuchungen als "Einschüchterungsmassnahme" zurück. "Diese Taktik wird das Gegenteil bewirken. Ich hoffe, dass sich dadurch erst recht viele unserem Anliegen anschliessen und uns am 13. Februar ein unmissverständliches Zeichen gegen die Nazis gelingt."

Ähnlich äusserte sich Katja Kipping, stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke: "Was in anderen Städten glücklicherweise klappt, der gemeinsame Kampf von Zivilgesellschaft und Politik gegen die menschenverachtenden Parolen und Geschichtsverdrehungen der Nazis, muss auch in Dresden möglich sein." In einer ersten Reaktion verurteilte auch sie die Durchsuchungen.

Die Sprecherin von "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" Lena Roth verwies auch auf die lange Liste von UnterstützerInnen. Unter ihnen sind zahlreiche Bundestags- und Landtagsabgeordnete von SPD, Linke und Grünen, prominente Künstler wie Konstantin Wecker und Bela B. von den "Ärzten" und viele DresdnerInnen. Erst gestern hatte der Bundesvorstand von Bündnis90/DIE GRÜNEN einstimmig die Unterstützung des Aufrufs beschlossen. Roth: "Wir bleiben bei unserem Vorhaben - mit so vielen Menschen wie möglich sich den Nazis in den Weg zustellen."

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