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Verfassungsschutzbericht 2017 - keine Bands mehr als linksextremistisch genannt

In einem Schreiben vom 15. November 2019 wurde das LfV Sachsen dazu

aufgefordert, die Nennung unserer Band Dr. Ulrich Undeutsch, ebenfalls

im Verfassungsschutzbericht 2017 zu entfernen. Das LfV ist dem in der

ihnen vorgesetzten Frist nachgekommen und hat uns aus der Onlinefassung

gestrichen. Der Unterpunkt "Linksextremistische Musikszene" im Bericht

2017 ist nun lediglich eine leere A4 Seite mit einer kurzen

Vorbemerkung. Voraus ging ein Beschluss zu unserem Eilrechtsschutz vom

26.07.19 und das Anerkenntnisurteil vom 23.10.19 mit welchen unsere

Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2018 als rechtswidrig anerkannt wurde.


Dr. Ulrich Undeutsch

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