In den vergangenen zwölf Monaten gingen Millionen von Iraner_innen auf die Strasse, um nicht nur eine Neuauszählung der Stimmen, sondern ebenso umfassende gesellschaftliche und politische Reformen einzufordern. Mit den Forderungen nach Presse- und Meinungsfreiheit, nach gesellschaftlicher und rechtlicher Gleichstellung von Frauen, nach dem Ende von Folter, Vergewaltigung und Ermordung Oppositioneller in iranischen Gefängnissen, und nach dem Recht auf individuelle Freiheit und Selbstbestimmung stellte die "grüne" Protestbewegung zentrale Pfeiler der islamischen Herrschaft und Ideologie in Frage. Durch politische Morde, Verhaftungen und Hinrichtungen versuchte die Mullah-Diktatur, die Protestbewegung auf brutale Weise zu unterdrücken.

Dabei geht es um mehr als die Zukunft der iranischen Freiheitsbewegung. In seinem Streben nach Atomwaffen stellt das iranische Regime eine Bedrohung dar - insbesondere für Israel, dem von Ahmedinedschad und anderen Vertretern des iranischen Regimes immer wieder mit endgültigen Vernichtung gedroht wird. Wirtschaftliche Sanktionen und politischer Druck bleiben die letzten nicht-militärischen Wege, um das iranische Terrorregime zur Aufgabe Atomprogramms zu zwingen. Deutschland kommt als einem der wichtigsten Handelspartner des Iran eine zentrale Bedeutung bei der Umsetzung von Sanktionen zu. Es wird sich in den nächsten Monaten zeigen, ob es gelingt, die zynische Tradition der jahrzehntelangen Appeasement-Politik gegenüber dem antisemitischem Folter- und Terrorregime zu durchbrechen.

Zur Unterstützung der iranischen Freiheitsbewegung und zur Bildung einer kritischen Öffentlichkeit rufen wir auf zu einer Demonstration am 19.06.2010 in Dresden. Ein ausführlicher Aufruf findet sich unter http://solidaritydresden.wordpress.com//