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Mindestens 376 organisierte Neonazi-Aktionen in Sachsen im Jahr 2008
Gemeinsame Mitteilung des a.l.i.a.s. dresden und art dresden.

2008 fanden in Sachsen mindestens 376 Veranstaltungen und Aktionen statt,
die von organisierten Neonazis vorrangig aus dem Spektrum der so genannten
"Freien Kräfte" verantwortet werden. Die Vielzahl der Aktivitäten über
Konzerte, Demonstrationen und Kundgebungen, Vortragsveranstaltungen bis
hin zu organisierten Propagandaaktionen aber auch Strassentheater, Stören
von Veranstaltungen politischer Gegener u.a.m. verdeutlichen nicht nur die
gewachsene Flexibilität der Szene, sondern auch ihre Aktionsfähigkeit
sowie ihr logistisches Knowhow. Denn der weitaus grösste Teil der
Aktivitäten wird in der Regel nicht öffentlich organisiert und nur
szene-intern mobilisiert.

Das a.l.i.a.s. dresden und das art dresden werteten für die hier
vorliegende Aufstellung ausschliesslich öffentlich zugängliche Quellen aus.
Des Weiteren wurde eine Vielzahl ebenfalls bekannt gewordener
Veranstaltungen und Aktivitäten nicht berücksichtigt. So finden beinahe
flächendeckend in Sachsen in der Regel ein- bis zweiwöchentlich Treffen
der Kreis- und Ortsverbände der NPD statt, die keine Beachtung fanden.
Genauso wenig wie im Zusammenhang mit dem Wahlkampf stattgefundene
Infotische, Info-Veranstaltungen und Propaganda-Aktionen. Auch die
zahlreich stattgefundenen gewalttätigen Übergriffe, Brandanschläge und
spontan verübten Propagandaaktionen wurden nicht mitgezählt.

2008 fanden in Sachsen mind. 59 neonazistische
Demonstrationen/Spontandemonstrationen und Kundgebungen statt. An mind. 39
weiteren Demonstrationen und Kundgebungen beteiligten sich Neonazis in
organisierter Form. Inhaltlicher Schwerpunkt war hier die Thematisierung
des Mordes an der Achtjährigen Michelle aus Leipzig. Unter dem Motto
"Todesstrafe für Kinderschänder" wurden eine Reihe öffentlicher Aufzüge
veranstaltet. Zudem beteiligten sich fast wöchentlich Neonazis aus dem
Spektrum des Freien Netz Zwickau an den so genannten
Montagsdemonstrationen in Zwickau.

Im Bereich der Musikszene wurden mind. 48 durchgeführte neonazistische
Konzerte bekannt (2007:51). Grösstenteils traten dabei neonazistische Bands
aus Sachsen auf, aber auch aus dem europäischen Ausland. In der Regel
beträgt die Teilnehmerzahl an solchen Konzerten etwa 150 bis 200 Personen.
Der scheinbare Rückgang beruht auf der fortgesetzten Tendenz der Szene,
Konzerte konspirativ durchzuführen. Es kann aber erfahrungsgemäss von einer
höheren Dunkelziffer ausgegangen werden. Gleichzeitig setzte sich der
Trend aus den Vorjahren fort, neonazistische Konzerte zunehmend in privat
angemieteten Räumlichkeiten stattfinden zu lassen, was ein Eingreifen der
Sicherheitsbehörden juristisch erschwert.

Ein weiterer Schwerpunkt neonazistischer Aktivitäten lag 2008 in Sachsen
deutlich im subkulturellen und vorpolitischen Raum. Es wurden insgesamt
230 derartige Aktivitäten bekannt. Darunter waren 38
Vortragsveranstaltungen, die oftmals mit Referaten ehemaliger Angehöriger
der Waffen-SS und Wehrmacht stattfanden. Diese "Zeitzeugen der
Erlebnisgeneration" dienen als Vorbilder für die Szene. Mindestens 20 mal
störten organisierte Neonazis Veranstaltungen politischer Gegner. 36 mal
wurden anlassbezogene Propaganda-Aktionen und 46 mal anlassbezogene
Sprühaktionen bekannt. Diese fanden vorrangig im Zusammenhang mit für die
Szene wichtigen Daten statt. (Todestage von Rudolf Hess und Horst Wessel,
13. Februar) 90 weitere Aktivitäten wurden von Neonazis durchgeführt,
darunter Gedenkveranstaltungen (Volkstrauertag, 17. Juni 1953),
Fussballturniere, Sonnwendfeiern, Fahrtenlager, u.a.m..

Carl Clausen vom a.l.i.a.s dresden stellt hierzu fest: "Mit mindestens 376
Veranstaltungen und Aktionen, die 2008 von Neonazis in Sachsen oftmals
konspirativ durchgeführt wurden, zeigt die Szene ihre Handlungsfähigkeit
und Agilität. Obgleich keine direkten Vergleichsdaten zum Vorjahr
vorhanden sind, kann doch von einem Zuwachs ausgegangen werden. Das
Aktionsniveau sächsischer Neonazis hat sich 2008 deutlich erhöht."

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